Kuba und die Weltfestspiele

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Eigentlich versuche ich mich von "Jugendpolitik" fernzuhalten; es hat schließlich lange genug gedauert---und war verdammt harte Arbeit---erwachsen zu werden. Als sich dann aber die Möglichkeit bot, an den XIV. Weltfestspielen der Jugend und Studenten in Havanna, Kuba, teilzunehmen, konnte ich nicht wiederstehen. Da wird man doch gleich wieder jung. (Und wie sich herausstellte, war ich mit meinen 24 Jahren auch durchaus noch einer der jüngeren Teilnehmer.)

Zu den Weltfestspielen kamen mehr als 12.000 Delegierte aus aller Welt nach Havanna, wobei die US-Delegation mit mehr als 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmern die zahlenmäßig größte war. Für die Delegierten aus den USA war es nicht einfach nach Kuba zu kommen. Die US-Blockade gegen Kuba verbietet es den Bewohnerinnen und Bürgern der USA de facto nach Kuba zu reisen, weil das Embargo verbietet Geld auf Kuba auszugeben. Theoretisch ist es zwar möglich spezielle Lizenzen für eine Reisen nach Kuba zu bekommen, etwa um an einer internationale Konferenz teilzunehmen, praktisch werden diese Lizenzen jedoch kaum---und an uns schon gar nicht---vergeben. Die Mitglieder der amerikanischen Delegation haben sich also mit der Teilnahme an den Weltfestspielen strafbar gemacht, was in Bußgeldern bis zu mehreren tausend Dollar resultieren kann. (Sieh dazu auch den Nachtrag.) Ähnliche Probleme hatte die Delegation aus Süd-Korea, der von ihrer Regierung ebenfalls die Teilnahme verboten wurde.

Probleme der anderen Art hatte die deutsche Delegation. Motto des Kongresses war "Für antiimperialistische Solidarität, Frieden und Freundschaft"; angeblich hat Che ja auch mal behauptet, Solidarität sei Zärtlichkeit der Völker. Entsprechend hatten sich bei dem Kongreß ein Haufen unterdrückter Völker und Nationen angesammelt (schon mal von einer Gegend namens Galizien gehört?). Der deutschen Delegation stellte sich das Problem, sich in diesen Völkerreigen einzuordnen. Die FDJodler haben auf ihre Identität als Bürgerinnen und Bürger der besetzten DDR gepocht und ihren nationalen Befreiungskampf gegen die westdeutschen Okkupanten erläutert, den sie in einer Front mit den antiimperialistischen Bewegungen der Welt, von PLO bis IRA, führen. Beim Rest der deutschen Delegation war dies nicht unbedingt konsensfähig, was spätestens unübersehbar wurde, als die Jusos demonstrativ bei einer FDJler Rede aus dem Saal zogen. Andere teilnehmende Gruppen aus Deutschland hatten ihre Probleme mit dem Identitätsverständnis der Jusos, dem sie auf der Auftaktkundgebung mit einer (kleinen, wie mir versichert wurde) Deutschland Fahne Ausdruck verschafften. Die angereisten Autonomen (B0-Fraktion) fanden das gar nicht gut und versuchten ihnen eben diese Fahne abzunehmen, was zu kleineren Handgreiflichkeiten führte. Weniger amüsant als die deutschen Versuche an der antiimperialistischen Ideologie war, daß auch Vertreter aus Herzländern des Antiimperialismus wie dem Irak eingeladen wurden. Inbesondere die kurdischen Delegierten konnte sich mit solchen Verbündeten nun gar nicht anfreunden.

Gestandene Antinationale konnten sich da zurücklehnen und mitansehen wie sich die Widersprüche einer Ideologie entfalten, die Befreiung nicht auf die Befreiung des Individuums bezieht, sondern in künstlichen, von Mythologie und Repression zusammengehaltenen Gebilden wie Völkern und Nationen denkt.

Von besonderer politischer Relevanz waren sie nicht, die Diskussionen und Resolutionen des Kongresses. Das antiimperialistische Tribunal ist zu dem nicht neuen Schluß gekommen, daß der Imperialismus---vor allem der US-amerikanische---ein ganz schlimmer Finger ist, und daß es Arbeit, Demokratie und Gerechtigkeit ist, was die Jugend der Welt gefälligst haben will; aber ich war auch nicht wegen des "offiziellen" Festival-Programms nach Kuba gekommen, sondern um die anderen Delegiertinnen und Delegierten und die Kubanerinnen und Kubaner kennenzulernen. Eine sehr schöne Seite des Festivals war, daß man wirklich sehr einfach mit Menschen ins Gespräch kommen konnte, die von ihren Kämpfen daheim und in aller Welt zu erzählen hatten. Bei dem permanenten Organisationschaos und den damit verbundenen Wartezeiten hatten wir auch immer genug Zeit zum plaudern. An den offiziellen Diskussionsrunden habe ich kaum teilgenommen, schon gar nicht aktiv. (Selbst die Partys spielten sich eher in kleinerem Kreis in der Nachbarschaft oder bei der Familie ab als bei den ganz großen Tanzveranstaltungen.)

Neben den Foren und Diskussions- und Gesprächsrunden gab es jeden Tag Exkursionen in Einrichtungen der kubanischen Gesellschaft, was mir die Gelegenheit bot das berühmte kubanische Gesundheitssystem in einem Krankenhaus in Aktion bewundern zu können. (Zum Glück nur als Besucher.) Daneben hatte jeder Kontinent sein eigenes Clubhaus, in dem die jeweiligen Länder und Organisationen sich präsentierten.

Trotz meiner nicht existierenden Kenntnisse der spanischen Sprache habe ich einiges über die kubanische Gesellschaft und das Leben der Menschen in Kuba von der Reise mitgenommen. Unsere Delegation ist netterweise nicht in Hotels, sondern bei kubanischen Familien untergebracht worden, was einem doch gleich in Kontakt mit dem Leben auf Kuba gebracht hat. Ich wohnte bei einer äußerst fürsorglichen alleinerzehnden Mutter und ihren beiden etwa achtzehnjährigen Kindern; und alle haben sie geraucht, da fühlt man sich doch gleich zu Hause. Da ich kein Spanisch, und die Kindern in meiner Familie nur sehr rudimentäres Englisch sprachen, war die Kommunikation nicht immer ganz einfach. Mit Händen und Füßen hat's aber doch ganz gut geklappt, und außerdem hatten wir noch Rico, einen weiteren US-Delegierten, der bei der Familie in der Etage über uns wohnte und Spanisch so gut wie Englisch sprach.

Gewohnt haben wir recht großzügig im Untergeschoß eines zweietagigen Hauses. Es war schon recht ungewohnt für mich in so einer gutbürgerlichen (sic!) Umgebung zu leben; natürlich hatte meine kubanische Familie mir das beste Zimmer im Haus gegeben und auch sonst alles getan um meinen Aufenthalt so angenehm wie möglich zu machen. So nett es war bei der Familie, es stellt sich doch die Frage, was so ein gesundes Familienleben mit Sozialismus zu tun hat. Das Leben der Kubanerinnen und Kubaner---gerade meiner Familie---hat mich an die Sentenz von Marx erinnert, daß es der kommunistischen Revolution obliegt die Versprechen der bürgerlichen Revolution einzulösen. In der Einlösung bürgerlicher Versprechen ist man auf Kuba in der Tat weiter gekommen als in den kapitalistischen Staaten auf dem amerikanischen Kontinent. In Kuba sind die Annehmlichkeiten des bürgerlichen Lebens mit Heim, Herd und Familie, Bildung und Arbeit und Versorgung in Alter und Krankheit jedem und jeder zugänglich, während zum Beispiel selbst nach den offiziellen Zahlen der mexikanischen Regierung jeder zweite in den ländlichen Regionen in bitterster Armut lebt, und selbst in den reichsten Länder wie Kanada 62% der Familien mit alleinerziehenden Müttern (also Familien wie jener, bei der ich in Kuba gewohnt habe) in Armut leben.

So beeindruckend die Erfolge der kubanischen Gesellschaft ist, jedem Menschen ein menschenwürdiges Leben bieten zu können, gerade wenn man die Situation in seinen amerikanischen Nachbarländern sieht und umso mehr in Hinblick auf die schwierige Situation Kubas als sozialistische Insel in einem kapitalistischen Weltmarkt, so hat der Sozialismus ja etwas umfassendere Ziele als nur die bürgerlichen Versprechen einzulösen. In dem Projekt, den neuen, sozialistischen Menschen zu schaffen, ist Kuba mit dem alten Problem des autoritären Sozialismus konfrontiert: Freiheit kann nicht befohlen werden. Wenn man versucht mit autoritären Mitteln einen kritischen, denkenden Menschen zu schaffen kommt meistens nicht viel gutes heraus, bzw. doch recht spießiges Leben in den Familien und Nachbarschaften, ungebrochener Machismo und Sittenwächter die etwa eine Salsa-Gruppe wegen unzüchtiger Beckenbewegungen während eines Auftritts auf den Weltfestspielen für sechs Monate von öffentlichen Auftritten bannten. Auch in Kuba geht man jeden Tag ab frühmorgens der Lohnarbeit nach, und auch in Kuba ist der Großteil der wirklich Spaß machenden Drogen verboten. Allerdings muß man den Kubanerinnen und Kubanern auch dort zu gute halten, daß ihr Verhältnis zu Drogen und zum Arbeiten deutlich besser ist als das der US-Amerikaner. In Kuba darf man in den Gebäuden rauchen und auf den Straßen trinken, und das wird auch gemacht.

Nach dem Zerfall des realsozialistischen Blocks ist die kubanische Wirtschaft in eine mehr marktbetonte Ökonomie umgestaltet worden. Das kann man als Bestätigung der These sehen, daß die realsozialistischen Länder tatsächlich staatskapitalistisch sind. Der Unterschied zwischen den Produktionsweisen in den westlich-kapitalistischen Ländern und in Kuba nicht qualitativ, sondern bloß quantitativ; alle kapitalistischen Wirtschaftsformen haben gleichermaßen Plan- wie Markt-Elemente. In Kuba und den anderen sozialistischen Staaten hat der Moment des Plans überwiegt, während in den westlichen Ländern der Markt betont wird. Für den arbeitenden, Mehrwert produzierenden Menschen liegt der Unterschied dann nur noch in darin zu welchen Teilen und unter welchen Arbeitsbedingungen der von ihm produzierte Mehrwert vom Staat und vom privaten Kapital abgeschöpft wird, und was mit diesem Mehrwert geschieht. Gerade im Vergleich mit anderen lateinamerikanischen Ländern zeigt Kuba hier zwar, was für einen immensen Unterschied es für die Menschen macht, ob die Gewinne privat abgeschöpft werden oder wieder in die Gesellschaft fließen, eine grundsätzliche andere Gesellschaft macht dies jedoch noch nicht.

Das politische System in Kuba ist so ausgerichtet, daß es von den Nachbarschaften bis zum Parlament eine Vielzahl von staatlich legitimierten Assoziationen gibt, in denen die Menschen ihre Belange relativ frei regeln können. Für die Parlamentswahlen stellen die verschiedenen Organisationen ein Kontingent von Kandidatinnen und Kandidaten auf, die in geheimen Wahlen gewählt bzw. abgewählt werden können; wenn eine Kandidatin nicht fünfzig Prozent der Stimmen erhält, ist sie nicht gewählt. Man sieht dieser Struktur das Bemühen an, eine sozialistische Demokratie, mit Räten und imperativem Mandat, zu schaffen. In einer kapitalistischen Weltgesellschaft ist jedoch auch Kuba den Sachzwängen des Kapitals unterworfen, was eben auch und gerade heißt, daß das politische System optimale Bedingungen zur Kapitalakkumulation bereitzustellen hat, und daß die Gesellschaft immer noch eine Klassengesellschaft ist, in der im Falle Kubas, wo die Industrie verstaatlicht ist, der imaginäre Gesamtkapitalist Staat mit dem realen zusammenfällt.

Ein Problem, das alle realsozialistischen Staaten plagte, ist daß unter der Bedingung der Unmöglichkeit des Sozialismus in einer kapitalistischen Welt die Diktatur des Proletariats zur Diktatur der Kommunistischen Partei erstarrt ist. Der Wille eine neue Gesellschaft ohne Klassengegensätze zu schaffen hat dazu geführt, daß die systemtragenden gesellschaftlichen Institutionen eine sehr viel stärkere Rolle im Leben des Menschen haben, als dies in den westlichen Demokratien der Fall ist. In einem Gesellschaftssystem, das die Aufhebung der Klassengegensätze anstrebt, jedoch nicht verwirklichen kann, können gewisse Schutzmechanismen für die Unterdrückten, etwa die Gewerkschaften in den kapitalistischen Staaten, nicht funktionieren. Es besteht die Gefahr, daß dies ähnlich wie in China zu einer Situation führt, in der die Arbeiterinnen und Arbeiter einem kapitalistisch agierenden Staat schutzlos ausgeliefert sind.

Man kann dem kubanischen politischen System nicht das Potential absprechen, in einer sozialistischen Weltgesellschaft aufzugehen. Unter den gegebenen Bedingungen ist es jedoch nicht viel mehr als eine Variante bürgerlicher Demokratie, in der es nur eine Partei gibt. Daraus die Forderung nach einem Mehrparteiensystem abzuleiten wäre kurzsichtig. Eine Umstrukturierung des kubanischen Systems würde bedeuten sich mit dem bestehenden Zustand der kapitalistischen Produktionsweise zu arrangieren, während dem gegenwärtige System sein repressiver und transitiver Charakter, in der sozialistischen Gesellschaft aufgehoben zu werden, zumindest noch bewußt ist.

In Kuba kann die Revolution nicht abgewählt werden. Es ist nicht zu unwahrscheinlich, daß die kubanische KP in freien Wahlen nach westlichem Muster früher oder später ähnlich abschneiden würde wie FSLN in Nicaragua, die trotz ihrer Popularität von den Konservativen aus der Regierung verdrängt wurde. In einem Kuba unter konservativer oder sozialdemokratischer Führung wären in kürzester Zeit wieder jene Dritte-Welt-Verhältnisse hergestellt, die in den anderen Ländern Lateinamerikas und in den vormals sozialistischen Ländern herrschen. Es fällt schwer der kubanischen Führung vorzuwerfen, daß sie nicht erlauben die Menschen Kubas ins Unglück zu stürzen, selbst wenn sich dafür eine Mehrheit in der Bevölkerung finden sollte.

So langweilig die kubanische Parteipresse und das Parteifernsehen auch ist, und wie beängstigend man den Zugriff der Gesellschaft auf den Menschen findet, ist das kubanische Gesellschaftssystem jedoch relativ offen und ungefährlich auch für Oppositionelle. Bei den Gesprächen, die wir mit Kubanerinnen und Kubaner geführt habe, wurde uns keineswegs nur die Parteimeinung kundgetan. Wenn man mit verschiedenen Menschen sprach, bekam man verschiedene Meinungen, auch einige die das kubanische System rundweg ablehnen. Die systemoppositionelle Szene in Kuba hat mit allerhand Repression zu kämpfen, und exponierte Mitglieder sind immer von Gefängnis bedroht. Wenn man die Situation Kubas jedoch mit der andere Länder Latein- und Südamerikas vergleicht, kann man zugunsten Kubas festhalten, daß Kuba das einzige Land ohne staatliche gedeckte Todesschwadrone ist, die Jagd auf Oppositionelle machen. Aus der Politik der "Bürgerrechtler" aus den anderen formals sozialistischen Staaten---wie etwa den Damen und Herren Bohley und Co., die sich vom nun gesamtdeutschen Bundeskanzler Orden für die erfolgreiche Zerstörung der DDR umhängen lassen---läßt sich der Schluß ziehen, daß die Einschätzung des "offiziellen Kuba", daß große Teile der kubanischen Opposition objektiv---und oft auch subjektiv---konterrevolutionär sind, richtig ist. Die Repression, die notwendig ist die kubanische Gesellschaft in ihrer gegenwärtigen Form aufrechtzuerhalten---keine Pressefreiheit, keine Meinungsfreiheit, keine Organisationsfreiheit---, untergräbt jedoch das Projekt den neuen, sozialistischen, also freien Menschen zu schaffen. Es stellt sich auch die Frage wie abweichende revolutionäre Meinungen in die Gesellschaft eingebracht werden können.

Die Frage bleibt, ob man der kubanischen Gesellschaft und ihrer Führung aus der Nichtverwirklichung des Sozialismus einen Vorwurf machen kann. In einer Welt des Kapitalismus kann es keine sozialistischen Inseln geben. Die Klassiker haben ganz richtig festgestellt, daß Sozialismus nur weltweit und vor allem in den industriellen Staaten durchgesetzt werden kann. Obwohl Kuba mehr und mehr Errungenschaften der Revolution zurücknehmen muß und die sozialen Widersprüche in kubanische Gesellschaft wachsen, zeigt Kuba jedoch, daß es immer noch einen großen Unterschied macht, ob eine staatliche Führung den Willen zum Sozialismus hat oder die kapitalistische Privilegienwirtschaft verteidigt; große Unterschiede gleichermaßen für die Lebensbedingungen der einheimische Bevölkerung wie die revolutionären Bewegungen weltweit.

Nachtrag:
Die bisherige Reaktion des US-Governments auf unsere Reise war, daß die ca. 40 Delegiertinnen und Delegierten, deren Reiseziel in den USA Chicago war, von US-Bundesbeamten am Flughafen abgefangen und für mehr als vier Stunden, einige bis zu sieben Stunden, verhört worden sind. Es ging den Beamten dabei vor allem um die Organisationsstruktur der US-Delegation.